Allgemeine Nutzungsbedingungen

Mit der Anmeldung bei www.license-to-shoot.de erklären Sie sich mit den unten aufgeführten Geschäftsbedingungen einverstanden. Sollten diese Geschäftsbedingungen nicht akzeptieren werden, muss auf eine Anmeldung verzichtet werden. 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von www.license-to-shoot.de und www.license-to-shoot.com
Stand: September 2008

AGB

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen unter denen die unter www.license-to-shoot.de und www.license-to-shoot.com  (im Folgenden „LTS“) angebotenen Dienstleistungen der MINOX GmbH von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

1.2 Mit der Registrierung bei LTS stimmen Sie diesen AGB ausdrücklich zu. MINOX GmbH behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber  informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit Einloggen oder Registrierung.

2. Dienstleistungen von MINOX / Inhalt von www.license-to-shoot.de und www.license-to-shoot.com

2.1 Nutzer von LTS können sich dabei selbst in einer Profilseite darstellen, Fotos hochladen, Fotos bewerten und Kommentare zu Fotos schreiben. MINOX GmbH stellt dem Nutzer dabei u.a. eine Profilseite ("Profilseite") sowie Speicher für hochgeladene Fotos zur Verfügung. Sowohl Profilseite als auch Speicher  unterliegen Beschränkungen im Hinblick auf den Umfang. Diese Beschränkungen werden von MINOX GmbH im eigenen Ermessen festgelegt und können jederzeit angepasst werden. Die Nutzer werden von MINOX GmbH an geeigneter Stelle innerhalb von wer-kennt-wen hierauf hingewiesen.

2.2 LTS respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun, insbesondere mit den in den Profilseiten und dargestellten Angaben/Bildern sowie in der Kommunikation zwischen den Nutzern.

2.3 LTS möchte seinen Nutzern eine Foto-Plattform zur Verfügung stellen, nicht jedoch ein Forum für rechtswidrige und radikale Inhalte und Äußerungen. Unzulässig sind daher - insbesondere, aber nicht ausschließlich - die nachfolgenden Inhalte/Themen/Gruppen (nachfolgend "Inhalte" genannt):


Näheres zu Verstößen sowie zur Haftung und Verantwortlichkeit ist unter Ziffer 4 geregelt.

3. Registrierung

3.1 Um bestimmte Funktionen von LTS in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich vorab auf LTS registriert haben.

3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich.

3.3 Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Das Mindestalter der Nutzer beträgt jedoch in jedem Fall 14 Jahre.

3.4 Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollte ein Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von seinem dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist er verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder die MINOX GmbH hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

3.5 Die MINOX GmbH behält sich vor, von Nutzern geeignete Dokumente zum Nachweis ihrer Identität, ihres Alters und/oder der Richtigkeit der angegebenen Daten anzufordern. Werden diese Nachweise nicht oder nur unzureichend erbracht, wird die MINOX GmbH das jeweilige Profil löschen. Dennoch kann die MINOX GmbH nicht die Richtigkeit von Angaben der Nutzer gewährleisten (weder die Richtigkeit des realen Namens noch der sonstigen Angaben) und übernimmt keinerlei Haftung hierfür.

4. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und verbotenen Inhalte

4.1 Die MINOX GmbH stellt den Nutzern auf LTS einen begrenzten Speicherplatz für die Profilseite sowie Fotos zur Verfügung.

4.2 Die Nutzer sind alleine für die von ihnen eingestellten Inhalte  verantwortlich. Daher versichert der Nutzer, dass es sich bei den von ihm eingestellten Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Nutzungs-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf LTS und insbesondere auf der Profilseite eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder sonstwie jugendgefährdend sein.

4.3 Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte auf LTS einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), radikale politische oder radikale weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonst wie eine radikale politische oder radikale weltanschauliche Zielsetzung haben oder auf derartige Inhalte hinweisen.

4.4 Der Nutzer verpflichtet sich ferner

4.5 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf der Profilseite oder sonst wie auf LTS eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von wer-kennt-wen oder die Webseiten der Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

4.6 Die MINOX GmbH ist berechtigt, Inhalte - insbesondere auf den Profilseiten und den Fotogalerien, die gegen die in diesen AGB aufgeführten Bedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen sowie die Profile der einstellenden Nutzer zu löschen und zu sperren. Der Nutzer hat gegenüber der MINOX GmbH keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt die MINOX GmbH berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter LTS bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

5. Dauer der Nutzungsberechtigung

5.1 Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden.

5.2 Die MINOX GmbH ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser entweder

  1. gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten verstößt oder
  2. sonstige berechtigte Interessen von MINOX GmbH einen Ausschluss des Nutzers/Beendigung der Dienstleistungen rechtfertigen.

5.3 In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist die MINOX GmbH berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.

5.4 Ungeachtet des Vorstehenden ist die MINOX GmbH berechtigt, LTS, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.

6. Rechteeinräumung

6.1 Der Nutzer gestattet der MINOX GmbH, die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter LTS abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt der MINOX GmBH die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über LTS oder gegebenenfalls andere Medien zugänglich zu machen

6.2 Die MINOX GmbH ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten Werbung - gleich welcher Art, evtl. auch individualisiert - zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen.

6.3 Der Nutzer gestattet der MINOX GmbH weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.

6.4 Die von dem Nutzer an der MINOX GmbH eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung der Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot von LTS.

6.5 Der Nutzer garantiert gegenüber der MINOX GmbH, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen. Er stellt

sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von der MINOX GmbH oder von mit der MINOX GmbH verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei.

7. Verfügbarkeit der Dienstleistungen

7.1 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die MINOX GmbH im Hinblick auf die von ihr angebotenen Dienstleistungen unter LTS selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. Die MINOX GmbH behält sich ausdrücklich vor, LTS oder die über LTS angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.

7.2 Die MINOX GmbH übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

8. Haftung

8.1 Die MINOX GmbH haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von der MINOX GmbH begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von der MINOX GmbH für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von der MINOX GmbH.

8.2 Schadensersatzansprüche gegen die MINOX GmbH verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

8.3 Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit der MINOX GmbH verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von der MINOX GmbH und/oder mit der MINOX GmbH verbundene Unternehmen.

9. Allgemeines

9.1 Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der MINOX GmbH und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz von der MINOX GmbH. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig der Sitz von der MINOX GmbH vereinbart.

9.2 Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.

10. Datenschutz
Auf das unter LTS zugänglich gemachte Angebot finden unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die Sie hiermit zur Kenntnis nehmen.

Bei Fragen, Unklarheiten, Kritik oder Anregungen wenden Sie sich bitte an uns:
MINOX GmbH
Walter-Zapp-Str. 4
35578 Wetzlar Germany
Tel. +49 (0) 64 41 / 91 70
Fax +49 (0) 64 41 / 91 76 12
E-Mail: info@minox.com